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Die SPD ist das Bollwerk der Demokratie

Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts – und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.

Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend.

SPD stellt Weichen 

Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt.

„Es gibt eine Menge Fragen“

Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.

Kein Fußbreit dem Faschismus!

Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf. „Wir erwarten von Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden und diesem Trauerspiel ein Ende machen“, schreiben Saskia Ecken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief an die Mitglieder. Das Schreiben im Wortlaut.

Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Gewalt

Unsere Freiheit und unsere Demokratie werden angegriffen. Jeden Tag. Und immer mehr.Rettungskräfte, die im Einsatz bedroht, beschimpft oder mit Gewalt an ihrer wichtigen Arbeit gehindert werden: Sanitäterinnen und Sanitäter, Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten. Hass und Hetze auch gegen andere Menschen, die sich für unsere Gemeinschaft engagieren – in Initiativen etwa.

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